Tokio (JAPANMARKT) – Der japanische Premierminister Shinzo Abe regiert seit anderthalb Jahren. Seine umstrittene Wirtschaftspolitik – die Abenomics – scheint inzwischen Früchte zu tragen und könnte das Land aus der wirtschaftlichen Stagnation befreien. Demgegenüber stehen eine weiterhin steigende Staatsverschuldung, Herausforderungen des demographischen Wandels sowie Probleme mit der Energieversorgung des Landes. Das Mitglieder-Magazin Insight Asia Pacific des Ostasiatischen Vereins (OAV) befragte dazu Professor Patrick Köllner, Direktor des Instituts für Asien-Studien an der Universität Hamburg. Wir dokumentieren das Interview im Wortlaut.

Nachhaltigkeit von Wachstum unsicher

Herr Prof. Köllner, Sie waren vor Kurzem zu Forschungszwecken im Land. Wie ist die Stimmung in Japan?

Prof. Köllner: Im Vergleich zu vorangegangenen Jahren, als zur anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation auch noch der eigene globale und regionale Bedeutungsverlust angesichts des scheinbar unaufhaltsamen Aufstiegs Chinas und schließlich das Fukushima-Desaster hinzukamen, ist aktuell eine deutliche Stimmungsaufhellung spürbar. Die Vergabe der Olympischen Sommerspiele 2020 nach Tokyo hat der positiven Stimmung jüngst noch zusätzlichen Schub verliehen.

Japans Wirtschaft wächst derzeit am schnellsten unter den Industrienationen. Zudem zeichnet sich ein Ende der Deflation ab. Die Rechnung Abes scheint somit aufzugehen. Wie nachhaltig ist das Wachstum aus Ihrer Sicht?

Prof. Köllner: Das ist derzeit noch reichlich unklar. Nachhaltiges Wachstum kann dann gelingen, wenn Entwicklungen auf internationaler und nationaler Ebene positiv ineinandergreifen. Eine Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum in Japan ist das Ausbleiben einer neuerlichen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die zum Beispiel durch ein Platzen der Liquiditätsblase in zentralen Ökonomien ausgelöst werden könnte. Auch eine deutliche Verlangsamung des Tempos der Wirtschaftsentwicklung in China, Japans wichtigstem Handelspartner, würde an Japans Wirtschaft nicht einfach abperlen.

Stimmung in Japan spürbar besser

Auf externe Faktoren hat die Regierung nur geringen Einfluss. Was muss in Japan selbst geschehen?

Prof. Köllner: Selbst wenn der globale und internationale Kontext, in dem sich Japans Wirtschaft bewegt, in den kommenden Jahren eher positiv sein sollte, ist ein nachhaltiges Wachstum noch lange kein Selbstläufer. Zentrale Wachstumsimpulse müssen aus Japan selbst hervorgehen. Dies kann dann geschehen, wenn zum einen die versprochenen Strukturreformen – der „dritte Pfeil“ der Abenomics nach expansiver Geldpolitik und fiskalpolitischen Maßnahmen – energisch und umfassend angegangen werden.

Es wird sich dabei zeigen müssen, ob tatsächlich der politische Wille gegeben ist, bestehende Widerstände von Interessengruppen – die auch in der regierenden LDP stark repräsentiert sind – zu überwinden. Nicht zuletzt steht eine Reform der Landwirtschaft angesichts des gewünschten Abschlusses eines transpazifischen Freihandelsabkommens (TPP) an. Diese Reform ist aber eine echte Herkulesaufgabe. Angesichts der nunmehr klaren Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern des japanischen Parlaments kann die Regierung die Schuld für ein etwaiges Scheitern wichtiger Strukturreformen zumindest nicht auf die Opposition schieben.

Welche Aufgaben stellen sich darüber hinaus?

Prof. Köllner: Strukturreformen sind nur das eine. Wachstum und eine längerfristig erfolgreiche Bekämpfung der Deflation sind auch voraussetzungsvoll daran geknüpft, dass Japans Bürger wieder mehr konsumieren. Hierfür reicht allein eine temporäre Stimmungsaufhellung nicht aus. Notwendig sind vielmehr sicherere Beschäftigungsverhältnisse und substanzielle Lohnzuwächse.

Mithin sind auch und gerade jetzt die Arbeitgeber in Japan gefragt. Diese werden aber nur längerfristig mitziehen, wenn auch das wirtschaftliche Klima stimmt. Insgesamt hat also die Regierung Abe mit ihrer neuen, in der Summe unkonventionellen Wirtschaftspolitik wichtige erste Impulse gesetzt, sie muss aber noch nachlegen und kann zugleich nur hoffen, dass ihr durchaus risikoreicher Plan zur nachhaltigen Belebung der japanischen Wirtschaft mit Hilfe positiver Entwicklungen im In- und Ausland aufgeht.

Strukturreformen stehen noch aus

Abe hat sich dazu durchgerungen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen und damit die Forderungen der Vorgängerregierung erfüllt. Zudem werden in Gesprächen mit Unternehmerverbänden Steuersenkungen sowie Lohnerhöhungen verhandelt und Sonderwirtschaftszonen geplant. Sind Sie zufrieden mit den ersten Strukturreformen?

Prof. Köllner: Wie erwähnt stehen wichtige Strukturreformen noch aus. Aber natürlich war insbesondere die nunmehr beschlossene zweistufige Erhöhung der Mehrwertsteuer von derzeit 5 auf letztlich 10 Prozent im Oktober 2015 ein erster Lackmustest für die neue Regierung. Angesichts stetig wachsender staatlicher Ausgaben infolge der demographischen Entwicklung des Landes wie auch der allgemein prekären fiskalischen Situation – Steuereinnahmen decken kaum die Hälfte des Staatshaushaltes – war der Schritt längst überfällig.

Politisch wie auch wirtschaftlich birgt er aber trotzdem Risiken. Die Regierung hat gut daran getan, hier den Kurs zu halten, den die vormals regierende DPJ eingeschlagen hatte. Längerfristig wird Japan auch nicht daran vorbeikommen, die Einkommenssteuer auf ein mitteleuropäisches Niveau anzuheben.

Teil 1: Japan is back – große Herausforderungen bleiben
Teil 2: Japans Kreditwürdigkeit steht auf dem Spiel
Teil 3: Atomkraft wird wichtige Rolle spielen
Teil 4: Spannungen mit Nachbarn bleiben bestehen

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Direktor des Instituts für Asien-Studien, German Institute of Global and Area Studies (GIGA), Professor für Politikwissenschaft, Universität Hamburg.

Foto: Kirschblüte in Japan (flickr/Elvin)