Tokio (JAPANMARKT/mf) – Die japanische Regierung hat ihre Prognose für das Wachstum im laufenden Steuerjahr um 0,2 Punkte auf 1,2 Prozent gekürzt. Das kommt wenig überraschend, da die Bank of Japan schon in der vergangenen Woche ihre eigene Vorhersage leicht auf 1,0 Prozent gesenkt hatte. Damit gerät die nächste Steuererhöhung für 2015 ins Schlaglicht.

Steuertiefschlag fürs Wachstum

Zur Begründung für ihre Kürzung verwies die Regierung auf ein schwächeres Exportwachstum, stärker als erwartete Einfuhren sowie die Zurückhaltung der privaten Verbraucher nach der Erhöhung der Verbrauchssteuer zum 1. April um 3 Punkte auf 8 Prozent. Vor allem die Folgen der ersten Anhebung dieser Steuer seit 17 Jahren dürften die Wachstumsschwäche verursacht haben.

Schon vorliegende Daten zeigen, dass die Firmen nach dem Stichtag weniger investiert und die Verbraucher seltener einkauft haben. Die Hauskredite brachen so scharf ein wie zuletzt vor 14 Jahren. Damit hat sich der Steuersprung noch negativer ausgewirkt als befürchtet. Der anfängliche Optimismus der Regierung war offensichtlich fehl am Platze.

Kommt Steuererhöhung 2015?

Diese Entwicklung ist ein schlechtes Zeichen für die nächste Steuererhöhung. Zum Jahresende will Abe nämlich entscheiden, ob er im Oktober 2015 den zweiten, bereits beschlossenen Steuerschritt auf 10 Prozent vollzieht. Sollte die Konjunktur sich ab dem laufenden Quartal nicht kräftig von dem Steuerschock erholen, könnte Abe die nächste Erhöhung absagen.

Doch Japans fiskalische Einnahmen müssen wachsen, um das Haushaltsdefizit und damit die Neuverschuldung zu verringern. Das Ziel, das Primärdefizit bis 2021 auf Null zu fahren, würde sogar mit Steuererhöhung nicht erreicht. Zugleich muss Japans Staat wegen seiner rasant alternden und schrumpfenden Bevölkerung den Schwerpunkt von direkten Steuern auf die Einkommen von Erwerbstätigen und Unternehmen auf indirekte Steuern wie die Verbrauchssteuer verlagern.

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