Tokio (JAPANMARKT/fr) – Die Befürchtungen von Japan haben sich bewahrheitet: Die USA wollen über einen bilateralen Freihandelsvertrag verhandeln. Das deutete US-Vizepräsident Mike Pence an.

Dialog für ökonomische Kooperation

Der Auftakt des „Wirtschaftsdialogs“ mit den USA ist für Japan in eine unerwünschte Richtung gelaufen. Eigentlich wollte die japanische Seite möglichst unverbindlich über eine engere Wirtschaftskooperation mit den USA sprechen. Doch Vizepräsident Pence stellte bei einem Treffen mit Finanzminister Taro Aso in Tokio klar, dass man Ergebnisse „in naher Zukunft“ erwarte.

„An einem zukünftigen Punkt könnte es eine Entscheidung darüber geben, ob die beiden Nationen formale Verhandlungen über einen Freihandelsvertrag beginnen“, sagte Pence laut japanischen Presseberichten. Dadurch geraten die Japaner jedoch unter US-Druck, ihre Agrar- und andere abgeschottete Märkte stärker für amerikanische Waren zu öffnen, als man bisher vorhatte.

Ausstieg aus Pazifik-Freihandelsvertrag

Trump hatte die US-Beteiligung an der „Transpazifischen Partnerschaft“ (TPP) kurz nach seinem Amtsantritt aufgekündigt. Dieser Freihandelsvertrag von insgesamt 12 Pazifikanrainer-Staaten, der nicht nur Zölle senken, sondern auch Fairness im Handel durchsetzen will, war noch von Präsident Barack Obama unterschriftsreif abgeschlossen worden und ist ein Kernstück der Reformpolitik von Regierungschef Shinzo Abe.

Doch Trump bevorzugt bilaterale Abmachungen, um größere Handelsvorteile für die USA zu erzielen. Insbesondere die hohen Handelsdefizite mit China, Japan und der EU sollen dadurch schrumpfen. Bei seinem Treffen mit Premierminister Shinzo Abe im Februar hatte Trump dem japanischen Vorschlag eines Wirtschaftsdialogs auf Ebene der Vize-Regierungschefs zugestimmt, um die amerikanischen Handelswünsche zu besprechen.

Vizepräsident Pence wird zum Hardliner

Abe hatte Mike Pence als Dialogpartner vorgeschlagen, weil dieser als Gouverneur des US-Bundesstaates Indiana viel mit den 260 Unternehmen aus Japan zu tun hatte, die sich dort niedergelassen haben, darunter Toyota, Honda und Subaru. Daher erhoffte sich Abe von Pence Verständnis für japanische Positionen.

Dagegen wollte man US-Handelsminister Wilbur Ross wegen seiner Hardliner-Haltung beim Dialog außen vorhalten wollte. Doch die Rechnung ist nicht aufgegangen. Pence ist auf die Ross-Forderung nach einem bilateralen Handelsvertrag eingeschwenkt – denn Japan steht wegen seines US-Handelsdefizits von rund 69 Milliarden Dollar besonders am Trump-Pranger.

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