Tokio (JAPANMARKT/fr) – Mit einer Kabinettsumbildung will Premierminister Shinzo Abe verloren gegangenes Vertrauen in seine Regierung zurückgewinnen. Der Termin steht offenbar schon fest.

„Keine existentielle Krise“

Die Unterstützungsraten für Abe sind laut Umfragen von japanischen Medien auf die niedrigsten Werte seiner Amtszeit gesunken. Als Hauptgrund gaben die Befragten an, sie misstrauten dem Premier und meinten, er sei nach viereinhalb Jahren an der Regierung arrogant geworden, berichtete die konservative Zeitung Yomiuri.

Doch anders als beim abrupten Ende seiner ersten Amtszeit vor zehn Jahren ist die Machtposition von Abe nicht unmittelbar bedroht. „Damals gab es mit der Demokratischen Partei eine schlagkräftige Opposition, während die heutige Schwäche der Opposition im Parlament der primäre Grund für die Dominanz der regierenden Liberaldemokraten ist“, sagte Sebastian Maslow, deutscher Politologe an der Universität Kobe, Japanmarkt Online. Daher sehe er keine existentielle Krise der Regierung Abe.

Zur Wiederwahl als Vorsitzender der LDP muss Abe sich nämlich erst im September 2018 stellen. Zugleich braucht die nächste Parlamentswahl nicht vor Dezember 2018 stattzufinden. Dennoch spürt der 62-jährige Politiker einen starken Handlungsdruck. „Das Abe-Kabinett muss noch einmal ganz von vorne anfangen und mit Bescheidenheit regieren“, forderte die Zeitung Yomiuri.

Rätselraten um Außenminister Fumio Kishida

Voraussichtlich am 3. August will der Regierungschef nun sein Kabinett umbilden. Medienberichten zufolge wird etwa die Hälfte der Posten neu besetzt. Die beiden Schlüsselpersonen der Abe-Regierung, Kabinettssekretär Yoshihide Suga und Finanzminister Taro Aso, behalten ihre Ämter. Verteidigungsministerin Tomomi Inada und Justizminister Katsutoshi Kaneda werden wegen ihrer Fehltritte wohl ersetzt.

Die größte Spekulation rankt sich um Außenminister Fumio Kishida, der wie Suga und Aso bisher jedem Abe-Kabinett angehörte. Bislang zeigte er immer große Loyalität zu Abe, aber kürzlich distanzierte er sich von dessen Verfassungsreformplan. In japanischen Medien wird daher darüber spekuliert, ob Kishida womöglich das Kabinett verlassen könnte, um Abe im nächsten Jahr herauszufordern.

Foto: Shinzo Abe bei einer Begegnung mit der Presse am 4. Juli (Kantei)