Tokio (JAPANMARKT) – Die Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike, macht die vorgezogene Neuwahl in Japan mit ihrer neuen „Hoffnungspartei“ unerwartet spannend. Doch einen Sieg traut sich die 65-Jährige offenbar nicht zu.

Keine Kandidatur fürs Parlament

Dafür gibt es zwei starke Indizien: Erstens wird die Hoffnungspartei nicht für alle 465 Wahlkreise einen eigenen Kandidaten aufstellen. Zunächst wurden 192 Kandidaten benannt. Weitere Nominierungen sollen bis zum Beginn des Wahlkampfes am 10. Oktober folgen. Aber die Hoffnungspartei wird wohl nur in etwas mehr als der Hälfte der Wahlkreise antreten.

Zweitens hat Koike gegenüber japanischen Medien ihre Aussage bekräftigt, dass sie selbst „hundertprozentig nicht für das Parlament“ kandidieren werde. Ohne einen eigenen Sitz kann sie jedoch nicht Premierministerin werden. Ihr Verzicht wird als Eingeständnis gewertet, dass sie selbst nicht an einen Wahlsieg glaubt.

Opposition zerfällt in liberalen und konservativen Teil

Immerhin hat Koike die größte Neuformation in Japans Parteienlandschaft seit anderthalb Jahrzehnten ausgelöst. Damals fusionierten die Demokratische Partei (DPJ) und die Liberale Partei. Nun hat die Gründung der Hoffnungspartei dazu geführt, dass sich der Nachfolger der DPJ, die Demokratische Partei (DP), aufgelöst hat, obwohl sie bisher die größte Oppositionspartei war.

52 ihrer 88 Abgeordneten im soeben aufgelösten Unterhaus treten bei der vorgezogenen Neuwahl am 22. Oktober für die Hoffnungspartei an. Dabei wurden nur DP-Politiker mit konservativen Positionen zugelassen. Daher haben einige DP-Politiker inzwischen die „Constitutional Democratic Party of Japan“ gegründet, die als Auffangbecken für liberale Elemente der DP dienen soll.

Nach Ansicht von Analysten zielt Koike darauf, mit ihrer Hoffnungspartei den regierenden Liberaldemokraten (LDP) so viele Sitze abzunehmen, dass sie sich zu einem späteren Zeitpunkt gegen Regierungschef Shinzo Abe durchsetzen kann. Dafür grenzt sich das frühere LDP-Mitglied als konservative Reformerin von Abe ab (JAPANMARKT Online berichtete).

Foto: Yuriko Koike und Shinzo Abe, hier Anfang Mai 2017, waren lange Zeit politische Verbündete (Wikipedia CC BY 4.0)