Tokio (JAPANMARKT) – Premierminister Shinzo Abe will auch 2018 die Staatsausgaben erhöhen. Dafür sind in erster Linie zwei Haushaltsposten verantwortlich.

Steigende Gesundheitskosten

Der vom Kabinett verabschiedete Etatentwurf beläuft sich auf 97,7 Billionen Yen (729 Milliarden Euro). Damit wächst das Budget um 0,3 Prozent das sechste Jahr in Folge auf einen neuen Rekordwert. Die stärksten Ursachen dafür sind die Steigerungen bei den Posten für Soziales und Verteidigung.

Das Sozialbudget wird wegen der alternden Gesellschaft um 1,6 Prozent auf 33 Billionen Yen (246 Milliarden Euro) erhöht. Das liegt vor allem an den zunehmenden Gesundheitskosten. Die Regierung versucht die jährliche Steigerung auf 500 Milliarden Yen zu begrenzen, indem sie zum Beispiel die Arzneimittelpreise senkt.

Raketenabwehr kostet

Auch der Verteidigungsminister darf einen kräftigen Schluck aus der Pulle nehmen. Seine Ausgaben werden um 1,5 Prozent auf 5,2 Billionen Yen erhöht. Damit reagiert Japan auf die Aufrüstung von Nordkorea mit Atomwaffen und Raketen sowie Chinas steigende Militärausgaben. Unter anderem soll 2018 die Einführung eines landgestützten Aegis-Raketenabwehrsystems beginnen, das 2023 einsatzbereit wäre.

Der Preis für die anhaltend starken Staatsausgaben ist eine höhere Staatsverschuldung, da für 33,7 Billionen Yen neue Staatsanleihen emittiert werden. Das sind zwar zwei Prozent weniger als im Vorjahr und der achte Rückgang in Folge, aber der schuldenfinanzierte Budgetanteil sinkt nur um 0,8 Punkte auf 34,5 Prozent.

Zudem basiert diese Neuverschuldung auf der Annahme, dass die Wirtschaft um real 1,8 Prozent wächst. Dadurch sollen die Steuereinnahmen auf das 27-Jahreshoch von 59,1 Billionen Yen wachsen. Das wären 2,4 Prozent mehr als für das laufende Jahr eingeplant.

Foto: Gebäude des Premierministeramtes in Tokio (flickr/Tetsuji Sakakibara CC BY-SA 2.0)