Tokio (JAPANMARKT) – US-Präsident Donald Trump schließt eine Beteiligung der USA an dem Freihandelsvertrag der Pazifikanrainerstaaten – kurz TPP – nicht mehr aus. Damit hat sich das Festhalten von Japan an TPP schon ausgezahlt.

PR-Ringen in Davos

Showdown auf dem World Economic Forum in Davos: Kanadas Premierminister Justin Trudeau kündigt den Abschluss der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP) ohne die USA an. Die elf Länder würden den Vertrag im März unterschreiben.

Wenig später kontert Präsident Trump – ebenfalls in Davos –, die USA würden dem Vertrag beitreten, falls sie bessere Bedingungen als zuvor bekämen. Hintergrund: Vor ziemlich genau einem Jahr hatte Trump den Rückzug der USA aus TPP verkündet, weil der Vertrag ein „schlechter Deal“ sei.

Kalkül von Japan

Seine Reaktion auf einen TPP-Vertrag ohne die USA scheint das Kalkül von Japan und Australien zu bestätigen, an dem Vertrag festzuhalten und ihn ohne Washington zum Abschluss zu bringen.  Die beiden Länder hegen die Hoffnung, dass die USA doch noch die Vorteile des Vertrages einsehen und dem Elferbund nachträglich beitreten wird.

Dazu dürfte es unter Trump jedoch kaum kommen. Denn der Präsident fordert eine Neuverhandlung des alten Vertrages. Zum einen will er damit wohl – für das Publikum zu Hause – seine „America First“-Einstellung unterstreichen und zum anderen die Unterzeichnung eines TPP-Vertrages ohne die USA im März verhindern. Denn die alternativ angestrebten bilateralen Nachverhandlungen etwa mit Japan kommen bisher nicht voran.

Keine Neuverhandlungen

Doch für diesen Schachzug ist es wohl zu spät. Weder Japan noch Australien oder die anderen Länder wollen in mühselige Neuverhandlungen mit den USA eintreten. Schließlich sind solche Verträge sehr komplex. Stattdessen haben die Unterzeichner des neuen Vertrages lediglich knapp zwei Dutzend bisherige Vereinbarungen eingefroren, die man bei einem Beitritt der USA wieder in Kraft setzen würde. Daher soll Trump nun die Folgen seiner Verweigerung tragen.

Sein Angebot hängt nämlich auch damit zusammen, dass der neue TPP-Vertrag zu Lasten der unbeteiligten USA gehen wird. Wenn Japan zum Beispiel künftig Rindfleisch importiert, dann wird es eher Rindfleisch aus Australien als aus den USA importieren, weil der Zoll auf australisches Rindfleisch niedriger sein wird. Das Nachsehen haben die US-Produzenten von Rindfleisch, die Trump Druck machen werden, TPP doch noch beizutreten.

Foto: Präsident Trump in Davos (flickr/US Embassy Bern, Switzerland CC BY-SA 2.0)