Tokio (JAPANMARKT) – Neue Details zu angeblichen Fällen von Vetternwirtschaft bringen Regierungschef Shinzo weiter in Bedrängnis. Die Opposition formiert sich neu.

Dreifache Bedrohung

Die Finanzzeitung Nikkei spricht von einer „dreifachen Bedrohung“ für den 63-jährigen Politiker, der seit Ende 2012 an der Spitze von Japans Regierung steht. Erstens gab das Finanzministerium am Montag zu, dass es die Begründung für einen Grundstücksverkauf zu einem extrem günstigen Vorzugspreis nachträglich mit dem Käufer abgestimmt hat.

Das schürte erneut den Verdacht, dass der Preis auf Wunsch von Abe gesenkt wurde, dies jedoch verschleiert werden sollte. Seine Ehefrau Akie sollte Ehrendirektorin einer rechtsnational ausgerichteten Grundschule auf dem Grundstück werden. Die Enthüllung kommt für Abe zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Nächste Woche reist er für ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump nach Washington.

Altskandale melden sich zurück

Zweitens berichtete die Zeitung Asahi am Dienstag in einem weiteren Exklusivbericht, dass ein früherer Mitarbeiter von Abe, Tadao Yanase, laut einem Beamtenprotokoll das Projekt einer Fachhochschule für Veterinärmediziner in Ehime als „Angelegenheit des Premierministers“ bezeichnet haben soll.

Durch diesen Hinweis hätten der Abe-Freund Kotaro Kake und seine Kake Educational Institution die erste Veterinärmedizinerschule in Japan seit 50 Jahren eröffnen können. Yanase, inzwischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie, dementierte den Bericht. Er könne sich nicht an ein solches Treffen in Ehime erinnern. Auch der Regierungschef selbst beteuerte am Mittwoch, er habe sich nicht für eine Bevorzugung seines Freundes eingesetzt.

Opposition wittert Morgenluft

Drittens ist ein weiterer Altskandal frisch ausgebrochen. Diesmal geht es um verschwundene Aufzeichnungen der Aktivitäten von japanischen Truppen bei einem Friedenseinsatz im Irak. Die damalige Verteidigungsministerin Tomomi Inada war im vergangenen Jahr deswegen zurückgetreten. Jetzt kam heraus, dass die Aufzeichnungen zwar gefunden wurden, aber ihre Existenz nur wenige Stunden später abgestritten worden sein soll.

Angesichts der wachsenden Indizien für mögliche Fehlverhalten von Abe wittert die politische Opposition Morgenluft. Die Reste der Demokratischen Partei, die Japan zwischen 2009 und 2012 vorübergehend regierte, planen die Vereinigung mit der Partei der Hoffnung von Tokios Gouverneur Yuriko Koike. Dies könnte bereits im Mai geschehen.

Foto: Shinzo Abe (Kantei)