Tokio (JAPANMARKT) – Der Verdacht der Vetternwirtschaft stellt die Wiederwahl von Shinzo Abe als Chef der Liberaldemokraten im September in Frage. Doch seine Chancen auf einen Verbleib an der Spitze der Partei und damit auch der Regierung sind deutlich gestiegen.

Comeback in Umfragen

Die Umfragewerte des 63-jährigen Regierungschefs waren in den ersten Monaten dieses Jahres stark gesunken. Zuvor hatte das Finanzministerium zugegeben, dass es die Unterlagen zu einem Grundstücksverkauf an einen politischen Freund des Ehepaars Abe manipuliert hatte.

Inzwischen hat sich die Aufregung jedoch gelegt, da eine persönliche Verwicklung des Premierministers unbewiesen blieb. Außerdem lenkten der Nordkorea-Gipfel zwischen Präsident Donald Trump und Führer Kim Jong-un sowie der Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von diesen innenpolitischen Querelen ab.

Die Popularitätswerte von Abe erholten sich während dieser Zeit. Wegen der Zulassung von Kasinos brachen sie zuletzt wieder ein. Aber die Hinrichtungen von insgesamt 13 zum Tode verurteilten Mitgliedern der Endzeitsekte Aum könnten diesen Knick nach Einschätzung von Beobachtern wieder glattgebügelt haben.

Rivale Kishida verzichtet

Vergangene Woche zog ein wichtiger Rivale von Abe die Konsequenzen: Der langjährige Außenminister Fumio Kishida verkündete, er werde bei der Wahl des Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) im September nicht gegen Abe kandidieren.

Kishida begründete seinen Verzicht mit den Herausforderungen durch die katastrophalen Überschwemmungen im westlichen Japan und den Handelsspannungen zwischen Japan und den USA. Kishida, der eine 48 Mitglieder starke Gruppe von LDP-Abgeordneten leitet, will sich zu einem späteren Zeitpunkt um den Vorsitz seiner Partei bewerben.

Damit bleibt lediglich Shigeru Ishiba, ein früherer Verteidigungsminister und Generalsekretär der LDP, übrig, um die Wiederwahl von Abe als Parteichef zu verhindern. In einem eigenen Buch kritisiert Ishiba die Wirtschaftspolitik und die Verfassungsreform von Abe, um seiner möglichen Kandidatur im September inhaltliche Substanz zu geben.

Fehlende Abwahlgründe

Sollte der Vorwurf der Vetternwirtschaft sich bis zum Parteikongress nicht weiter erhärten, stehen die Chancen von Abe für eine Wiederwahl jedoch gut. Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur „Kyodo“ unterstützen 310 der 405 Abgeordneten der LDP eine Wiederwahl des Regierungschefs. Das entspricht 76,5 Prozent. Nur 24 Abgeordnete stehen hinter Ishiba.

Laut „Kyodo“ verweisen die Abe-Unterstützer auf seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik sowie diplomatische Notwendigkeiten. Diese Argumente lassen sich leicht nachvollziehen: Japans Wirtschaft läuft seit Jahren rund; zugleich ist Abe der international am meisten bekannte Regierungschef Japans seit langem. Man darf nun gespannt sein, wann Abe seine Kandidatur offiziell verkündet.

Foto: Regierungschef Shinzo Abe in Aktion (Kantei)