Tokio (JAPANMARKT) – Die Parlamente in Brüssel und Tokio treiben die Ratifizierung des EU-Japan-Handelspaktes voran. Schon in wenigen Monaten könnte der Vertrag in Kraft treten.

Tempo beim Freihandel

Der für den internationalen Handel zuständige Ausschuss des EU-Parlaments stimmte am Montag dafür, das Parlament im Dezember über das Vertragswerk abstimmen zu lassen. Zwar gab es kritische Stimmen, aber das Votum fiel mit 25 zu zehn Stimmen deutlich aus.

Aber auch in Japan kommt das Projekt voran. Das Kabinett brachte am Dienstag die notwendige Gesetzesvorlage auf den Weg. Noch in der laufenden Sitzungsperiode, die am 10. Dezember endet, soll das Gesetz von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet werden.

Falls beide Parlamente sich an diesen Zeitplan halten, dann könnte das Regelwerk bereits zum 1. Februar 2019 in Kraft treten. Beide Vertragspartner setzen mit dieser schnellen Ratifizierung auch ein politisches Signal gegen die einseitigen Handelsmaßnahmen von US-Präsident Donald Trump.

Übergangszeit bei Autos

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen wurde im Juli von beiden Seiten in Tokio unterzeichnet. Zuvor hatte es mehr als fünfjährige Verhandlungen gegeben. Aus politischen Gründen wurden sie schneller als erwartet zu Ende gebracht. Zusammen umfassen die EU und Japan rund ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung.

Mit dem Handelspaket schafft Japan die Zölle auf 94 Prozent aller Importe aus der EU ab, im Gegenzug streicht die Europäische Union 99 Prozent aller Zölle für Einfuhren aus Japan. Die lange umstrittenen Zölle für Auto und Autoteile sollen nach einer Übergangszeit von acht Jahren auf null sinken.

Foto: Europäisches Parlament in Strassburg (Pxhere CC0)