Tokio (JAPANMARKT) – Die japanische Regierung plant die bisher höchsten Staatsausgaben, um die Steuererhöhung abzufedern. Daher fällt die Prognose relativ optimistisch aus.

Weniger Wachstum

Die Wachstumsprognose für das Haushaltsjahr 2019 (ab 1. April) wurde gegenüber Juli um 0,2 Punkte auf 1,3 Prozent gesenkt. Für das aktuelle Haushaltsjahr, das bis Ende März läuft, erwartet die Regierung aufgrund der wirtschaftlichen Folgen von mehreren Naturkatastrophen im Sommer nur noch ein Wachstum von 0,9 Prozent. Bisher ging sie von einem Plus von 1,5 Prozent aus.

Auch der leicht korrigierte Ausblick für 2019 droht sich als Trugschluss zu erweisen. Er basiert auf einem Anstieg der privaten Kapitalausgaben um hohe 2,7 Prozent und einem Konsumzuwachs von 1,2 Prozent. Doch zum 1. Oktober wird die Umsatzsteuer um zwei Punkte auf 10 Prozent angehoben.

Staatshaushalt mit Rekord

Nach der letzten Erhöhung im April 2014 – damals um drei Punkte – ging der private Konsum deutlich zurück. Daher will die Regierung diesmal stärker gegensteuern. Unter anderem wird eine der drei Autosteuern gekürzt und eine Steuervergünstigung für Hauskredite verlängert. Außerdem werden Einzelhändler unterstützt.

Auch aufgrund dieser Sonderausgaben steigen die Staatsausgaben im Jahr 2019 laut dem jüngsten Haushaltsentwurf um 3,8 Prozent auf 101,5 Billionen Yen (793 Milliarden Euro). Erstmals wird die Schwelle von 100 Billionen Yen gleich zu Beginn des Haushaltsjahres überschritten. Staatliche Berater hatten nur eine Erhöhung um maximal 531 Milliarden Yen empfohlen.

Foto: Premierministeramt in Tokio (Wikipedia CC BY-SA 3.0)