Tokio (JAPANMARKT) – Der politische und wirtschaftliche Kalender für Japan ist im neuen Jahr prall gefüllt. Eine Spekulation ist besonders beliebt.

Wechsel der Ära

Die historischen und politischen Ereignisse in Japan folgen 2019 einander Schlag auf Schlag. Anfang April wird der Name der neuen Kaiserära verkündet, zwei Wochen später finden wichtige Lokalwahlen statt. Danach folgt Ende April die Abdankung von Kaiser Akihito und der Wechsel auf dem Chrysanthementhron zu seinem ältesten Sohn Naruhito. Zur Belohnung erhalten die Japaner mehrere Extrafeiertage über die Goldene Woche hinaus, so dass sie zwei Wochen am Stück nicht arbeiten müssten.

In der zweiten Juni-Hälfte steht Japan erneut im Mittelpunkt: Dann findet der G20-Gipfel zum ersten Mal in Japan statt. Das wichtigste Polittreffen des Jahres 2019 dürfte Premierminister Shinzo Abe dazu nutzen, sich im internationalen Rampenlicht zu sonnen. Deswegen gibt es schon seit einiger Zeit die Spekulation, dass Abe das Parlament erneut vorzeitig auflösen und im Juli eine Doppelwahl für Unter- und Oberhaus durchführen wird.

Die Überlegung dahinter: Der Regierungschef will unbedingt bis zum Ende seiner Amtszeit als Vorsitzender der Liberaldemokraten sein Lieblingsprojekt einer Verfassungsreform umsetzen. Doch die reguläre Oberhauswahl birgt das Risiko, dass er seine Zwei-Drittel-Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer verliert und eine Verfassungsreform erschwert würde. Genau dieses Risiko spricht jedoch auch gegen eine zeitgleiche, vorgezogene Wahl des Unterhauses, da Abe auch dort seine Zwei-Drittel-Mehrheit verlieren könnte.

Umsatzsteuer steigt

Auch der Herbst wird Japans Politik und Wirtschaft kräftig in Atem halten: Zum 1. Oktober wird die Umsatzsteuer um zwei Punkte auf zehn Prozent angehoben. Deswegen dürften einige Verbraucher ihren Konsum vorziehen, so dass es nach der Steuererhöhung zu einer konjunkturellen Schwäche kommen könnte. Das Gleiche passierte nach der letzten Steuererhöhung im April 2014, damals um drei Punkte auf acht Prozent. Die Regierung hat jedoch diesmal einige Maßnahmen vorbereitet, um diesen Effekt abzumildern.

Auch die wenig populäre Steuererhöhung im Oktober spräche dafür, dass die Regierung von Shinzo Abe eine vorzeitige Unterhauswahl vorher stattfinden lässt, falls sie diesen Plan hat. Jedoch gab es die gleiche Spekulation bereits vor der letzten Oberhauswahl im Sommer 2017, ohne dass es zu einer solchen „Doppelwahl“ kam. Ein weiteres Gegenargument könnte sein, dass Abe der am längsten regierende japanische Premierminister werden möchte. Deswegen dürfte er bei einer vorzeitigen Neuwahl doppelt zögern, seinen Verbleib im Amt aufs Spiel zu setzen.

Foto: Shinzo Abe bei seiner Neujahrsansprache (Kantei)