Tokio (JAPANMARKT) – Shinzo Abe ist bald der am längsten amtierende Premierminister Japans. Dennoch gibt es Überlegungen, wie er noch länger regieren könnte.

Rekord in Reichweite

Am 20. November wird Abe den Rekord von 2.886 Tagen als Premierminister übertreffen, den Taro Katsura zwischen 1901 und 1913 aufstellte. Das ist ein starker Kontrast zur Phase zwischen 2006 und 2012, als sich Japans Regierungschefs fast jährlich die Klinke in die Hand gaben.

Dennoch wird der passionierte Golfspieler Abe von einem großen Handicap gebremst. Die Satzung seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) verbietet es ihm, zum vierten Mal Parteichef zu werden. Da bei einer LDP-Mehrheit im Parlament der Parteichef traditionell auch Premierminister wird, muss Abes Amtszeit spätestens im Herbst 2021 enden.

Das macht ihn jedoch zu einer „lahmen Ente“. Schon mehr als zwei Jahre vor seinem Abgang droht seine Autorität zu schwinden. Dies schmälert die Chancen des Konservativen, seinen politischen Traum einer Verfassungsrevision weg vom Pazifismus zu verwirklichen.

Dritte Wiederwahl?

In dieser Situation kommt ihm LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai zu Hilfe. Zwei Mal binnen weniger Wochen plädierte Nikai dafür, die Parteisatzung zugunsten einer dritten Wiederwahl von Abe als Parteichef zu ändern und damit seinen Verbleib an der Staatsspitze über 2021 hinaus zu ermöglichen.

Mit dieser Taktik hatte Nikai schon einmal Erfolg, als die Satzung für die zweite Wiederwahl von Abe als Parteichef im vergangenen September geändert wurde.

Zudem ist die Wahrscheinlichkeit, dass Abe weitermacht, dadurch gewachsen, dass sein aussichtsreichster Nachfolger, Ex-Außenminister Fumio Kishida, sich in seinen Ambitionen bislang bedeckt hält. Sein Zögern ist verständlich, weil im April Kommunal- und im Juli Oberhauswahlen anstehen. Sollte Abe diese Wahlen mit Bravour überstehen, dürfte die LDP die Rufe von Nikai erhören und Abe weiter folgen.

Anhaltende Popularität

Bisher sieht es für den Premier gut aus. Bei einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo News missbilligten zwar mehr als zwei Drittel der Befragten, dass Abe das Ergebnis eines Referendums von Mitte Februar gegen eine US-Militärbasis auf Okinawa ignoriert habe. Außerdem lehnte mehr als die Hälfte die Erhöhung der Umsatzsteuer im Oktober um zwei Punkte auf 10 Prozent ab.

Dennoch sank seine Zustimmungsrate nur um zwei Punkte auf rund 43 Prozent. Daher nehmen die Spekulationen, dass Abe wie schon 2014 und 2017 vorzeitige Neuwahlen ansetzen könnte, erneut zu. Ein klarer Wahlsieg würde ihm eine Amtszeit bis 2023 ermöglichen. Daran müsste die Satzung der LDP nur noch angepasst werden.

Der Premier selbst stellte am Donnerstag im Parlament fest, dass eine vierte Amtszeit als Vorsitzender seiner Partei nicht möglich ist. Diese Regel sollte man beachten, sagte Abe. Aber ein richtiges Dementi sähe anders aus.

Foto: Shinzo Abe (© Kantei)